Muss man irgendwelche Gesetze befolgen und wenn ja welche

Muss man irgendwelche Gesetze befolgen und wenn ja welche?

Wie beinahe überall gibt es auch beim Thema Kredite einige Gesetze, die man unter Umständen beachten oder zumindest kennen sollte. Denn in einigen Fällen ist es durchaus von Vorteil, wenn man sich zumindest ein wenig auskennt. Alle nachfolgenden Angaben sind allerdings ohne Gewähr auf Korrektheit und Vollständigkeit. Bei Rechtsfragen sollten Sie deshalb stets einen Rechtsberater zu Rate ziehen.

Wer sich eingehender über die Kreditgesetze informieren möchte, der findet diese im Zweiten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Hierzu zählen zum Beispiel § 655 a-e BGB:

  • § 655 a Darlehensvermittlungsvertrag
  • § 655 b Schriftform
  • § 655 c Vergütung
  • § 655 d Nebenentgelte
  • § 655 e Abweichende Vereinbarungen

Diese Gesetzestexte beziehen sich auf die Vermittlung eines Kredites zwischen Unternehmen und Verbrauchern. Einen weiteren Gesetzestext bezüglich der Zulassung eines Anbieters als Kreditvermittler findet man unter § 34 c Gewerbeordnung. Dieser Gesetzestext bezieht sich unter anderem auf die Erlaubnis der Darlehensvermittlung sowie auf die Voraussetzungen, die zur Erlaubniserteilung notwendig sind.

Weitergehende Informationen zum Thema findet man aber auch unter den §§ 488 bis 498 BGB:

  • § 488 Vertragstypische Pflichten beim Darlehensvertrag
  • § 489 Ordentliches Kündigungsrecht des Darlehensnehmers
  • § 490 Außerordentliches Kündigungsrecht
  • § 491 Verbraucherdarlehensvertrag
  • § 492 Schriftform, Vertragsinhalt
  • § 493 Überziehungskredit
  • § 494 Rechtsfolgen von Formmängeln
  • § 495 Widerrufsrecht
  • § 496 Einwendungsverzicht, Wechsel- und Scheckverbot
  • § 497 Behandlung der Verzugszinsen, Anrechnung von Teilleistungen
  • § 498 Gesamtfälligstellung bei Teilzahlungsdarlehen

Auch in den §§ 1 und 4 PangV finden sich einige relevante Vorschriften:

  • § 1 Grundvorschriften
  • § 4 Kredite

Auch im Kreditwesengesetz KWG finden sich interessante und hilfreiche Informationen. Die wichtigsten Informationen sind im Ersten Abschnitt § 1 bis 4 enthalten:

  • § 1 Begriffsbestimmungen
  • § 2 Ausnahmen
  • § 2 a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören
  • § 2b Rechtsform
  • § 3 Verbotene Geschäfte
  • § 4 Entscheidungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht